Union macht =?UNKNOWN?Q?t=FCrkische?= Massaker an Armeniern zum Them

Deutschland
Associated Press Worldstream – German
Sonntag, 27. Februar 2005

Union macht t├╝rkische Massaker an Armeniern zum Thema;
Antrag im Bundestag – T├╝rkei soll sich ihrer Geschichte stellen

Berlin

90 Jahre nach Beginn der Massaker an der armenischen Minderheit im
osmanischen Reich hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die T├╝rkei
aufgefordert, sich diesem d├╝steren Kapitel ihrer Geschichte zu
stellen. Sie brachte einen Antrag in den Bundestag ein, der die
Bundesregierung auffordert, sich daf├╝r einzusetzen, dass sich die
T├╝rkei mit ihrer Rolle gegen├╝ber den armenischen Christen ┬╗in
Geschichte und Gegenwart vorbehaltlos auseinander setzt┬ź. Dar├╝ber
hinaus solle Ankara die Strafbarkeit von Berichten ├╝ber die Massaker
aufheben.

Der au├čenpolitische CDU/CSU-Sprecher Friedbert Pfl├╝ger sagte der
Nachrichtenagentur AP am Sonntag, der Antrag solle keine Anklage
gegen die T├╝rkei bedeuten. Er solle vielmehr erreichen, dass sich die
T├╝rkei ┬╗mit Offenheit ihrer Geschichte stellt┬ź. Daher sei in dem Text
auch bewusst auf den Begriff des V├Âlkermordes verzichtet worden. Es
sei vielmehr von Massakern und Vertreibungen die Rede.

Damit blieb die Unionsfraktion in der Formulierung hinter einem
Beschluss des Europ├Ąischen Parlaments vom Dezember 2004 zur├╝ck. Das
hatte die T├╝rkei bei seiner Zustimmung zur Aufnahme von
EU-Beitrittsverhandlungen ausdr├╝cklich aufgefordert, den V├Âlkermord
an den Armeniern als solchen anzuerkennen. Dagegen wehrt sich die
t├╝rkische Regierung vehement.

In dem Antrag wird darauf verwiesen, dass den Massakern und
Vertreibungen zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Armenier zum Opfer
gefallen seien. Die T├╝rkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen
Reiches bestreite bis heute, dass diese Vorg├Ąnge planm├Ą├čig erfolgt
und von der osmanischen Regierung beabsichtigt gewesen seien. Mit
Bedauern wird unter Berufung auf Archiv-Akten des Ausw├Ąrtigen Amtes
auch darauf verwiesen, dass die politische und milit├Ąrische F├╝hrung
des Deutschen Reiches ┬╗von Anfang an ├╝ber die Verfolgung und
Ermordung der Armenier genauestens informiert┬ź gewesen und unt├Ątig
geblieben sei.

Berlin soll sich f├╝r Vers├Âhnung einsetzen

Nach dem Willen der Union soll die Bundesregierung mit dem Antrag
auch aufgefordert werden, darauf hinzuwirken, dass die T├╝rkei die
zwischenstaatlichen Beziehungen zu Armenien umgehend normalisiert.
Berlin solle zudem einen eigenen Beitrag leisten, dass zwischen
T├╝rken und Armeniern ein Ausgleich durch Vers├Âhnen und Verzeihen
historischer Schuld erreicht werde und die Aufarbeitung der Vorg├Ąnge
als Teil der Aufarbeitung der Geschichte ethnischer Konflikte im 20.
Jahrhundert auch in Deutschland erfolge.

Ankara setzt immer wieder alle Hebel in Bewegung, um die damaligen
Massenmorde nicht als planm├Ą├čig und regierungsamtlich gewollt
erscheinen zu lassen, was ihre Einstufung als V├Âlkermord bedeuten
w├╝rde. So war im Januar bekannt geworden, dass das Brandenburger
Bildungsministerium den V├Âlkermord an den Armeniern nach
diplomatischem Druck aus Ankara aus den Geschichtsb├╝chern der neunten
und zehnten Klasse gestrichen hat.

Das Verbrechen hatte als alleiniges Beispiel gedient, um den Sch├╝lern
den Begriff V├Âlkermord nahe zu bringen. In einer revidierten Fassung
soll nach Ank├╝ndigungen von Ministerpr├Ąsident Matthias Platzeck (SPD)
der V├Âlkermord an den Armeniern zwar wieder aufgenommen, aber mit
weiteren Beispielen f├╝r diese Art des Massenmordes angereichert
werden. In der T├╝rkei stehen Berichte ├╝ber die Verbrechen an den
Armeniern unter Strafe.

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